Bericht unserer guten Stadtverordneten Sonja über die Ratssitzung vom 11.11.2021:
Impfzentrum: Soll trotz steigender Corona-Zahlen nicht wiedereröffnen. Personal und Ausstattung sind weg, und vom Land gibt‘s keine Kohle mehr für Impfzentren. Stattdessen öffnet die Impfstelle an der Mintarder Straße bald an 6 Tagen. Weitere Pieks-Angebote z.B. im Forum, Rhein-Ruhr-Zentrum und an der Willy-Brandt-Schule, bleiben bestehen.
Umweltdezernent Vermeulen haut nächstes Jahr in den Sack, seine Stelle wird neu ausgeschrieben. Von Bündnis 90/Die Grünen gab’s mehrere inhaltliche Änderungswünsche zum Ausschreibungstext. Lassen wir uns überraschen, auf wen die Ausschreibung hinterher wie die Faust aufs Auge passt. Zwinkersmiley!
Begrünungsoffensive für die Mülheimer Innenstadt: Die Stadt will an einem Förderprogramm des Bundes teilnehmen, um „auf die Anforderungen des Klimawandels zu reagieren und gleichzeitig die Aufenthalts- und Wohnumfeldqualität in der Innenstadt zu erhöhen“, so die Verwaltung. Zustimmung aus allen Reihen, außer von – ratet mal! Braunerdaumensmiley!
Mülldetektive: Vielen erschließt sich der Sinn des 650.000 Euro-Projektes nicht, doch die Testphase geht weiter und wird ab 2022 mit erhöhten Müllentsorgungsgebühren finanziert. Fanden nur CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD gut, der Rest war dagegen.
Haushaltsreden: CDU und Bündnis 90/Die Grünen sind zufrieden mit ihrer Arbeit. Und mit OB Marc Buchholz. 400 Tage im Amt, der Mann, und so viel präsenter und engagierter als sein Vorgänger! Ehrlicherweise sollte man hinzufügen: Die Messlatte hing nicht hoch für den neuen OB.
Mit dem Haushaltsentwurf waren auch SPD und FDP d’accord, mahnten aber in ihren Reden, dass man wichtige Dinge nicht vergessen dürfe – zum Beispiel Soziales und Bildung (SPD) sowie den „systematisch benachteiligten“ motorisierten Personennahverkehr (FDP – #keinscherzichschwör). Alle anderen Anwesenden fanden den vorgestellten Haushalt für 2022/23 eher so mittel bis doof.
Ein Musterbeispiel an Effizienz und Nachhaltigkeit lieferte die sehr gute PARTEI: Sie hatte einfach die eingefrorene Haushaltsrede vom letzten Mal aufgetaut und tischte sie im Rat erneut auf. Genial!
Service-Info: Seriöse Auskünfte zum Haushalt können selbstverständlich bei den anderen Parteien angefragt werden. Smiley!