Sehr guter Bericht ├╝ber die Ratssitzung vom 26.08.2021

­čôîATTENZIONE, ATTENZIONE – Bericht der sehr guten Ratsgruppe Die PARTEI ├╝ber die Ratssitzung vom 26.08.2021:
 
­čĹë Schleuseninsel: Die Bestandsaufnahme ist noch nicht abgeschlossen, aber die Gutachter haben schon festgestellt, dass das Geb├Ąude Wasserbahnhof erhalten bleiben kann. Hurra! Wann die Schleuseninsel wieder f├╝r den Publikumsverkehr ├Âffnet, ist noch unklar, vielleicht dauert es noch Monate. K├Ąmmerer Frank Mendack zeigte sich zuversichtlich: ÔÇ×Die Schleuseninsel wird nicht untergehen.ÔÇť
 
­čĹë Mobile Luftfilteranlagen an M├╝lheimer Schulen: Hitziger Disput zwischen SPD und CDU, wer die Idee als erstes gut fand. Knapp vorm Schienbeintreten kam es zur Abstimmung: Au├čer der AfD sind alle daf├╝r, dass die Stadt versuchen soll, Bundesmittel f├╝r den Einbau von mobilen Luftanlagen an Land zu ziehen. Dar├╝ber hinaus stellt die Stadt M├╝lheim selbst kurzfristig Kohle f├╝r 650 Luftfilterger├Ąte f├╝r die Jahrgangsstufen 1-6 zur Verf├╝gung.
 
­čĹë Aufnahme von Menschen aus Afghanistan: F├╝r alle ein Gebot der Mitmenschlichkeit, au├čer f├╝r ÔÇŽ na ratet mal. Hitlerb├Ąrtchensmiley! Die von rechter Seite ÔÇ×nach Gespr├Ąchen mit vielen B├╝rgernÔÇť propagierte ÔÇ×unzumutbare Belastung f├╝r M├╝lheimerinnen und M├╝lheimerÔÇť widerlegte der K├Ąmmerer sachlich mit Zahlen: Laut Verteilungsschl├╝ssel w├╝rden ca. 20 Menschen aus Afghanistan in M├╝lheim aufgenommen.
 
­čĹë Haushalt 2022/2023: Wird bald vom K├Ąmmerer zur Beratung in die Fachaussch├╝sse gegeben. Spoiler: Die Stadt hat auch in den n├Ąchsten Jahren keine Kohle. Aber es soll keine neuen Sparvorschl├Ąge zu Lasten der M├╝lheimer B├╝rger*innenX geben. Sagt der K├Ąmmerer. Ich schw├Âr!
 
­čĹë Wahl der neuen Dezernenten: V├Âllig ├╝berraschend haben sich in geheimer Abstimmung die Bewerber von CDU und Gr├╝nen durchgesetzt. CDU-Mann David L├╝ngen erhielt 31 Stimmen, die Gr├╝ne Daniela Grobe 33 Stimmen, also auch Stimmen von der Opposition.
 
Zum Hintergrund ÔÇô so sind die 54 Stimmen im Rat verteilt:
CDU-Fraktion: 14
Fraktion B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen: 13
SPD-Fraktion: 12
AfD-Fraktion: 4
MBI-Fraktion: 3 (gestern waren aber nur 2 da)
FDP-Fraktion: 3
Ratsgruppe Die PARTEI: 2
WIR AUS M├╝lheim: 1
B├╝rgerlichen Aufbruch M├╝lheim: 1
Die Linke: 1
 
­čĹë Aufreger des Tages: SPD-Mann Daniel M├╝hlenfeld f├╝hlte sich bei den Auslassungen der FCKAFD zum Thema Afghanistan an ein Zitat vom SPD-Reichstagsabgeordneten Kurt Schumacher erinnert, der die Agitation der NSDAP einen „Appell an den inneren Schweinehund im Menschen“ genannt hatte. Lautstarke Emp├Ârung und vergebliche Forderungen nach einer R├╝ge seitens der FCKAFD, die laut eigenen Angaben „mit diesen dunklen Zeiten nichts zu tun haben“ und das Thema Afghanistan ja auch, im Gegensatz zu allen anderen, nicht politisch instrumentalisieren will – was wiederum allgemeines Gel├Ąchter ausl├Âste.