Rede der sehr guten Partei Die PARTEI Mülheim an der Ruhr zum Haushalt, gehalten im Hauptausschuss (anstelle des Rates) am 19.02.2021
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen, Herren und Diverse der Verwaltung, sehr geehrte Ratsmitglieder, sehr geehrte Vertreterinnen und Vertreter der Lügenpresse – Zwinkersmiley, sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, liebe alle!
Ein weiser Philosoph stellte einst fest: Es wurde schon alles gesagt. Aber noch nicht von jedem.
Und so möchte auch unsere sehr gute Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz PARTEI, das Wort ergreifen und der Vollständigkeit halber die Begriffe „Corona“ und „Haushalt“ hiermit schon am Anfang der Rede abhandeln.
Wien, Melbourne, Helsinki … diese Namen hört man immer wieder, wenn es um die lebenswertesten Städte der Welt geht. Gewiss, Mülheim muss sich hinter diesen Metropolen nicht verstecken. Doch manche sagen: Schön wäre, wenn die Stadt es trotzdem tun würde.
Denn in der super-sympathischen Stadt an der Ruhr sehen wir eine abgeranzte Innenstadt, die sich auch unsere sehr gute Partei Die PARTEI nicht mehr reinen Herzens schöntrinken kann.
Aber wie wir hörten, soll die Schloßstraße schon als Filmkulisse für eine neue Zombie-Apokalypsen-Serie bei Netflix im Gespräch sein. Immerhin, das würde zeigen: Stillstand und Ideenlosigkeit zahlen sich am Ende doch aus.
Selbstverständlich erkennen wir das Bemühen der Stadt an, aktuelle Trends aufzugreifen. In Corona-Zeiten wünscht man sich Gesundheit. Und deshalb wird nun sogar ein Einkaufszentrum ganz dem Trendthema Nr. 1 gewidmet.
Damit krönt das FORUM die jahrelangen Bemühungen, attraktiven Handel konsequent aus der Innenstadt zu vertreiben. Denn wozu gibt es schließlich Amazon? Hashtag „stay-at-home“ – heute wichtiger denn je!
Die verhunzte Gestaltung des Rathausmarktes sei an dieser Stelle ebenfalls ausdrücklich lobend erwähnt. Denn der Anblick hält lästige Radschnellweg-Touristen dauerhaft aus der Stadt heraus. Hashtag „klingeln-und-weiterfahren“.
Wir alle wissen: Unsere schöne Stadt hat kein Geld. Sie ist pleite, abgebrannt, mittellos, blank, finanziell ruiniert. Leider hat sie aber auch keine Visionen. Zum Beispiel für junge Menschen. Denn auch die soll angeblich im Rentnerparadies Mülheim geben, hörte ich.
Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen, mag sich der eine oder andere Gewitzte von Ihnen denken. Und da schließt sich der Kreis: Denn an Ärzten herrscht, zumindest in der Innenstadt, kein Mangel.
Ob dies angesichts der Zentralisierung des Angebots im Gesundheitssektor zukünftig auch in den Stadtteilen so aussehen wird, steht auf einem anderen Blatt. Aber das habe ich leider zuhause liegen lassen.
Aber immerhin: Wir haben jetzt die Müll-Detektive, die fortan mit einer asteroiden Ausnahmeperformance das abgeranzte Antlitz unserer Stadt schön machen sollen. Wir sind uns sicher: Noch Generationen nach uns wird man Loblieder auf solche bahnbrechenden Ideen aus dem 21. Jahrhundert singen.
Unsere sehr gute Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz PARTEI, ist daher stolz, dass sie bei der Abstimmung über dieses Jahrtausendprojekt erst gar nicht dabei war.
Ach ja, die von der Verwaltung geplanten Kürzungen am OGS-Angebot finden wir natürlich auch doof.
Und die VHS? Nun, wir gehen fest davon aus, dass niemand hier im Raum mit dem Gedanken spielt, den Bürgerentscheid einfach auszusitzen. Zwinkersmiley!
Wir von Die PARTEI unterstützen übrigens ausdrücklich den Vorstoß von CDU und Bündnis 90/Die Grünen zum Thema „Sicherer Hafen“. Gleiches gilt für die Pläne zur Schaffung einer Stelle gegen Rassismus. Wir denken, Mülheim kann sie gut gebrauchen.
Zum Schluss dieses sehr guten Vortrags bedanken wir uns bei der Verwaltung für die zugeteilte Redezeit. Die seriösen Vorschläge zum Haushalt haben wir sehr gern den anderen Parteien überlassen.
Und nun übergeben wir das Mikro an Frau Baßfeld. Wir fragen uns, Frau Baßfeld, was Sie getan haben, dass Sie noch nach uns dran kommen.
(Sonja Strahl, Stadtverordnete Die PARTEI, 19.02.2021)